Bleibt alles beim Alten oder kommt es doch zu einer Reform des Gemeinderats? Über diese Frage werden die Stimmberechtigten der Stadt Solothurn im Januar abstimmen. Der Gemeinderat verabschiedete Ende Oktober den Vorschlag der Arbeitsgruppe zu einer Reform der 30-köpfigen städtischen Exekutive. Die Arbeiten wurden von bpc bolz+partner consulting ag begleitet.
Die Stimmbevölkerung der Stadt Solothurn lehnte am 10. Februar 2019 die Einführung eines Gemeindeparlaments sehr knapp ab. Nach diesem Entscheid beschloss der Gemeinderat zu prüfen, wie die Arbeit der heutige Exekutive anderweitig optimiert werden kann.
Die eingesetzte Arbeitsgruppe des Gemeinderats schlägt die Bildung von gemeinderätlichen Ausschüssen vor, welche die Geschäfte des Plenums vorberaten. Damit sollen die Mitglieder des Gemeinderats breiter in der Exekutivarbeit eingebunden, die Sachkompetenz gestärkt, die Vorbereitung der Geschäfte optimiert und die Teamarbeit gestärkt werden. Der Gemeinderat hat Ende Oktober 2020 mit 17 zu 13 Ja-Stimmen den Vorschlag der Arbeitsgruppe verabschiedet. Im Januar wird nun das Stimmvolk der Stadt Solothurn in einer Urnenabstimmung darüber entscheiden.