Die Stimmberechtigten Stadt Solothurn gaben am 24. Januar grünes Licht für eine Reform ihrer 30-köpfigen Exekutive.
Die Stimmbevölkerung stimmte mit einer Mehrheit von 55 % dem Vorschlag des Gemeinderates zu einer Teilrevision der Gemeindeordnung zu. Nun kann die Reform städtischen Exekutive mit der Bildung von Ausschüssen im Gemeinderat, einem Antragsrecht der Sachkommissionen und dem Erlass eines Geschäftsreglements angegangen werden.
Die Einführung eines Stadtparlaments ist an der Gemeindeversammlung vom 19. Februar 2019 knapp abgelehnt worden. Eine Verkleinerung der Exekutive fand im Gemeinderat keine Mehrheit.
Die Arbeiten werden von bpc bolz+partner consulting begleitet.