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Notwendige Justierung des Regulationssystems

von | News und Veranstaltungen, Publikationen

Die technologische und die ökonomische Entwicklung lassen sich mit traditionellen Rechtsverfahren zum Teil nicht mehr steuern. Das Legalitätsprinzip und die gegenwärtige Gerichtspraxis können im Zeitalter des rasanten technologischen Wandels Gesetz- und Verordnungsgeber überfordern, Verfahren blockieren und Innovationen hemmen. Den Regulationsbehörden, deren Aufgabe es ist, Infrastrukturen mit hohen Sicherheitsrisiken zu beaufsichtigen und den Wettbewerb in Märkten mit Monopolen zu gewährleisten, fehlen hierzu zum Teil die nötigen Kompetenzen.

Welche Konsequenzen in dieser Situation zu ziehen sind und wie die Figur des Regulators besser in das bestehende Behördensystem eingepasst werden könnte, zeigen Peter Müller und Walter Steinmann in ihrem Gastkommentar in der NZZ vom 10.08.2016 auf.

 

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